Bisher keine Schadensersatzklage anerkannt

Veröffentlicht von: @paddel_xd

@alina1 Naja bei der Frau mit Hörverlust wurde halt gesagt, dass der Nutzen der Impfung überwiegt.

Die Dame hat einen Schaden erlitten und es juckt keinen. Das macht eher so den Eindruck als wolle man der Bevölkerung mitteilen: "Versucht gar nicht erst zu klagen, es wird eh nichts bringen".

In der Tat ist die Nicht-Beachtung des Schadens ein Problem.

Allerdings sollte man immer auch beachten, dass es die bewusste Enscheidung des Redakteurs (oder des Vorgesetzten) ist, welche Position in einem Artikel stärker gewichtet und welcher Eindruck beim Leser dadurch vermittelt wird.

Den Eindruck, den Du beschreibst, soll wohl tatsächlich so vermittelt werden, da einige Politiker und deren Corona-Expertenrat ein "noch enormes 'Aggressionspotential'" ausgemacht haben, sollte die Wahrheit ans Licht kommen:

1. Corona-Expertenrat - Wie Lauterbach eine Angstkampagne für junge Leute durchsetzte, https://archive.li/JVBKo

@paddel_xd M. W. gibts bisher nur 1 Niederlage. Und da hat der Rechtsanwalt bereits angekündigt, eins höher zu gehen.

Solange nicht der angebliche hohe Nutzen der Impfungen entkräftet wird, sieht es ja auch ungünstig aus.

@paddel_xd Wenn der allgemeine Nutzen als höher bewertet ist, muss das Gericht das Begehren von Schadensersatz zurückweisen. So steht es halt im Gesetz. Das Gesetz hat der Bundestag vor Jahrzehntne gemacht. Ich denke auch, dass damals die Pharmalobby ordentlich Einfluss genommen hat.

Veröffentlicht von: @wolfdieter

@paddel_xd M. W. gibts bisher nur 1 Niederlage. Und da hat der Rechtsanwalt bereits angekündigt, eins höher zu gehen.

Solange nicht der angebliche hohe Nutzen der Impfungen entkräftet wird, sieht es ja auch ungünstig aus.

D.h. es gibt auch schon Siege und Schadenersatzzahlungen?

Veröffentlicht von: @paddel_xd

D.h. es gibt auch schon Siege und Schadenersatzzahlungen?

Bei Impfschäden vor der Corona-Impfung gab es schon Siege für Betroffene mit entsprechenden Schadensersatzzahlungen.

In der Regel gehen derartige Verfahren durch viele Instanzen, teilweise bis zum Europäischen Gerichtshof (EuGH), was automatisch bedeutet, dass es einige Jahre dauern kann, bis eine finale Entscheidung getroffen wurde.

@alina1 Da war wohl der Nutzen des damaligen Impfstoffs gering.

Veröffentlicht von: @wolfdieter

@alina1 Da war wohl der Nutzen des damaligen Impfstoffs gering.

Interessante Frage, ob das in den damaligen Verfahren berücksichtigt wurde. Möglicherweise hat man auch aufgrund des Urteils die Gesetze angepasst.

1. EuGH-Urteil zu Impffolgen: "Klare Indizien" statt Studienbeweis reichen aus – droht Ärzten nun eine Klagewelle?, https://deutsch.medscape.com/artikelansicht/4906199
2. Schadenersatz für Impfschäden - auch ohne Beweis, https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/impfschaeden-schadenersatz-fuer-impfschaeden-auch-ohne-beweis-1.3562519

@alina1 Bei der Versorgung von Impfgeschädigten nach dem Infektionsschutzgesetz gibt es ja so eine Beweiserleichterung, da genügt eine überwiegende Wahrscheinlichkeit.

Der Fall vor dem EuGH war ein französischer Fall, welche Regeln dort sonst galten, wissen wir nicht. Bei uns würde die Haftung des Herstellers jedenfalls wegen des Nutzens der Impfung scheitern. Ob es eine solche Bestimmung im französischen Recht gibt?

Übrigens: 2022 hat die EU neue Produkthaftungsvorgaben einschließlich Arzneimitteln gestartet. Das wird aber geschätzt frühestens in 5 Jahren relevant, bis das durch alle Verfahren durch ist.

Der Nutzen des Impfstoffes ist ja gerade, das Thema, das dem Schaden durch die Impfung gegenübersteht und Grundlage der Forschungsarbeiten z.B. der Uni Kopenhagen/Leipzig ist.

Auch durch die Nanolipide verursachte Schäden und dauerhafte Produktion von Spikeproteinen dürften ein Thema sein... sie bilden keine Immunisierung sondern eine Dauerlast für das Immunsystem (G. Segalla - "Pandorra´s Impfstoff".

Auch das Thema, wie der Nutzen nachgewiesen wurde wirft inzwischen Fragen auf. 

Siehe Interview mit Sabine Stebel bei Paul Brandenburg  

Ich bin guter Dinge, dass das nur der Start ist und sich mehr Menschen auch in Forschung und Wissenschaft an das Thema heranwagen.

Wann und wie weit uns das dann hier rechtlich etwas nützt, steht leider auf einem ganz anderen Blatt.

Geimpft, geschädigt vergessen:  Ein ernüchternder Podcast vom BR ... 

https://www.ardaudiothek.de/episode/der-funkstreifzug/geimpft-geschaedigt-vergessen-2-2-wie-betroffene-fuer-entschaedigung-und-gegen-buerokratie-kaempfen/br24/94654348/

Mike

Zum kotzen aber leider Realität: Alle Klagen gegen Impfstoffhersteller werden weiterhin als unbegründet abgewiesen.

Anbei ein aktueller Bericht aus der "Welt am Sonntag" vom 19.11.2023. 

Mike

@mike Es hat aber auch Vorteile, wenn die unteren Gerichte ablehnen: Dann kann es vor höhere Gerichte gehen. Und deren Entscheidungen haben dann allgemein mehr Gewicht.

gab es bisher wirklich noch keinen Fall wo jemand gewonnen hat und entschädigt wurde?

Veröffentlicht von: @paddel_xd

gab es bisher wirklich noch keinen Fall wo jemand gewonnen hat und entschädigt wurde?

Für derartige "allgemeingültige" Aussagen ist es noch viel zu früh. Es gab bereits Entschädigungen durch Versorgungsämter. In fünf bis zehn Jahren werden wir sicher noch mehr wissen.

@alina1 Ulbrich geht ja bei den Düsseldorfer Fällen vors OLG. Erst wenn die letztmögliche Instanz entschieden hat, kann man etwas sagen.