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Die Suche nach einem Rechtsanwalt ist eigentlich kein rechtliches Thema. Trotzdem finde ich es hier am passendsten.
Mein gesundheitlicher Schaden ist eindeutig festgestellt. Die Verursachung durch die Impfung mit der Charge ET3045 von Comirnaty liegt nahe.
Ursprünglich wollte ich die EU-Kommission wegen der Zulassung eines bedenklichen Arzneimittels verklagen. Das geht vermutlich nicht, weil der EUGH auf dem Standpunkt zu stehen scheint, dass eine Zulassung sich rechtlich nur an den Hersteller richte. Bleibt die Bundesrepublik Deutschland, deren Paul-Ehrich-Institut die Charge am 29. 3. 2021 freigegeben hat.
Diese Freigabe ist ein öffentlichrechtlicher Vorgang, aber nach § 40 Verwaltungsgerichtsordnung sind trotzdem die ordentlichen Gerichte zuständig.
Eigentlich müsste ich zunächst gegen den Impfstoffverantwortlichen, also Biontech/Pfizer auf Schadensersatz nach dem Arzneimittelgesetz ( AMG ) klagen. Aber m. E. ist das durch die Spezialbestimmungen in § 84 f. AMG ziemlich aussichtslos. Allerdings bin ich mir nicht so sicher, ob bei bedenklichen Arzneimittlen überhaupt nach § 84 f. AMG verfahren wird. Vielmehr sind die Verantwortlichen von Biontech(Pfizer mit einem Strafverfahren zu überziehen ( § 95 AMG ), dem ich dann als Nebenkläger und in Adhäsion beitreten kann. Und da dürften doch die Nachteile für Geschädigte nach § 84 AMG nicht gelten ( z. B. die Nachweispflicht, dass der Schaden nicht von einer anderen Ursache kommen kann, § 84 Abs. 2 S. 3 AMG ).
Bedenklich ist meine Charge ET3045, weil sie wie andere Chargen schädliche DNA-Schnipsel enthält. M. E. müsste Biontech/Pfizer oder das PEI beweisen, dass das bedenkliche Arzneimittel Comirnaty den Schaden nicht verursacht hat bzw. haben kann.
Langer Rede kurzer Sinn: Ich suche einen Rechtsanwalt, der entweder ein Vorgehen gegen Biontech/Pfizer ( bedenkliches Arzneimittel ) oder gegen das PEI ( Staatshaftung ) für mich betreiben würde.
Knan mir jemand Tipps geben? Oder fühlt sich als hier mitlesender Rechtsanwalt angesprochen?
Oktober 2020 Covid-19, milder Verlauf, Comirnaty 14.4.2021 ( Charge ET3045 ), 11. 11. 2921 ( SCTN4 ), ab Januar 2022 Schmerzen von Knochenmetastasen eines Lymphoms, 5-Jahre-Überlebensrate 30 %, Chemo- und Strahlen-Therapie vorerst erfolgreich. Chemonachwirkungen erheblich ( Gleichgewichtsstörungen, Benommenheit )
Themenstarter Veröffentlicht : 29/09/2023 9:19 p.m.
Ich bin im Rahmen meines Verfahrens ebenfalls an den Punkt gekommen, an dem ich fest davon ausgehe, das PEI bzw. die EMA haben vorliegende Daten und Signale im Rahmen der Impfstoffüberwachung fehlerhaft bewertet und ihre eigenen Protokolle zur Vorgehensweise verletzt.
Da ich weder von der EMA noch vom PEI schlüssige Antworten auf meine Fragen erhalten habe, habe ich mehrere (ich glaube, in Summe waren es drei verschiedene) auf Medizinrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien kontaktiert.
Ich bin schon an den Empfangsdamen gescheitert. Wenn ich die Hersteller auf Schadensersatz verklagen will, kein Problem. Aber gegen Behörden gehen sie nicht vor.
Ich habe jetzt im Rahmen meines Impfschadensprozesses Strafanzeige gestellt.
Die Vorwürfe sind witzigerweise beim medizinischen Gutachter zur Stellungnahme gelandet. Bin mal gespannt, was der draus macht...
2x geimpft mit Comirnaty im Mai 2021.
Direkt nach der Impfung extremes Nervenkribbeln von Kopf bis Fuß, Muskelschmerzen und -verhärtungen
Seitdem Nervenkribbeln, Bluthochdruck, Schwindel und phasenweise Muskelschmerzen
Diagnostiziert wurden: Small Fiber Neuropathie, vegetative Dysfunktion (Puls- und Blutdruckregulierung), Hyperaldosteronismus
Veröffentlicht : 30/09/2023 9:39 a.m.
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Ich könnte mir vorstellen, dass es damit zusammenhängen könnte, dass Vorwürfe gegen die Überwachungsbehörden keine Haftungsfragen mehr sind, sondern das Strafrecht berühren.
Das wäre dann Sache der Staatsanwälte, nicht der Rechtsanwälte.
2x geimpft mit Comirnaty im Mai 2021.
Direkt nach der Impfung extremes Nervenkribbeln von Kopf bis Fuß, Muskelschmerzen und -verhärtungen
Seitdem Nervenkribbeln, Bluthochdruck, Schwindel und phasenweise Muskelschmerzen
Diagnostiziert wurden: Small Fiber Neuropathie, vegetative Dysfunktion (Puls- und Blutdruckregulierung), Hyperaldosteronismus
Veröffentlicht : 30/09/2023 9:45 a.m.
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@wolfdieter Wow du kennst dich schon echt gut aus. Hast du gute Ärzte, die das diagnostizierten?
2x Biontech, 1x Moderna: Seit Juni 2022 Visual Snow, Tinnitus, dauerhaft tastbare Lymphknoten, Nervenprobleme (schnell warme oder kalte Hände und Füße mit teilw. Schmerzen, weniger dafür pelziges Gefühl, spinnwebenartige Missempfindungen, teilw. Taubheit und Schwäche der Extremitäten, Gefühlsverlust der Eichel + Erektionsstörungen, Kein Gefühl mehr im Darmausgang, Schließmuskel nicht mehr ansteuerbar und dauerhafte Fissuren) , Verspannungen, Muskelzucken, manchmal Schwindel, Herzrasen und PEM.
Veröffentlicht : 30/09/2023 11:58 a.m.
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Eigentlich müsste ich zunächst gegen den Impfstoffverantwortlichen, also Biontech/Pfizer auf Schadensersatz nach dem Arzneimittelgesetz ( AMG ) klagen.
Die Klage muss sich zunächst IMMER gegen den Hersteller richten, wenn vermutet wird, dass der Schaden durch den Impfstoff entstanden ist. Gegen die Behörden kann nur derjenige klagen, der direkt durch die (Fehl-)Entscheidung einer Behörde einen Schaden erlitten hat.
Meines Erachtens bedeutet dies konkret, dass Biontech die Zulassungsbehörde verklagen kann, dass sie den Impfstoff nicht ausreichend geprüft und als Arzneimittel/ Impfstoff zugelassen haben.
Veröffentlicht : 30/09/2023 12:15 p.m.
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@help100 Das Problem bei der Haftung der Behörden ist, dass man dies erst subsidiär geltend machen kann, also wenn man direkt beim Hersteller keinen Erfolg hat.
Das sieht mit der Strafanzeige gegen die Verantwortlichen des Herstellers ganz anders aus. Da kann man ja dann wegen des Ersatzes der Schäden beitreten ( sog. Adhäsion ).
Wo hast du die Strafanzeige erstattet? Gegen wen? Weswegen ( Herstellen eines bedenklichen Arzneimittels )?
Dr. Kirchner hat ja schon mehrere Starfanzeigen erstattet, aber noch nicht gegen die Hersteller. Auf meine Frage meinte er, das käme später dran.
Oktober 2020 Covid-19, milder Verlauf, Comirnaty 14.4.2021 ( Charge ET3045 ), 11. 11. 2921 ( SCTN4 ), ab Januar 2022 Schmerzen von Knochenmetastasen eines Lymphoms, 5-Jahre-Überlebensrate 30 %, Chemo- und Strahlen-Therapie vorerst erfolgreich. Chemonachwirkungen erheblich ( Gleichgewichtsstörungen, Benommenheit )
Themenstarter Veröffentlicht : 30/09/2023 1:34 p.m.
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@paddel_xd Meine Krankheit ist klar: Ein lebensgefährliches Lymphom, das jetzt Gottseidank im Moment therapiert wurde.
Mit de rursache Impfstoff will keine rmeiner Ärzte etwas zu tun haben
Oktober 2020 Covid-19, milder Verlauf, Comirnaty 14.4.2021 ( Charge ET3045 ), 11. 11. 2921 ( SCTN4 ), ab Januar 2022 Schmerzen von Knochenmetastasen eines Lymphoms, 5-Jahre-Überlebensrate 30 %, Chemo- und Strahlen-Therapie vorerst erfolgreich. Chemonachwirkungen erheblich ( Gleichgewichtsstörungen, Benommenheit )
Themenstarter Veröffentlicht : 30/09/2023 1:37 p.m.
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@alina1
"Meines Erachtens bedeutet dies konkret, dass Biontech die Zulassungsbehörde verklagen kann, dass sie den Impfstoff nicht ausreichend geprüft und als Arzneimittel/ Impfstoff zugelassen haben."
Das kann ich mir nicht vorstellen, dass Biontech ein schlechtes Produkt liefern kann und dann die Zulassunsgbehörden verklagen kann, weil sie das schlechte Produkt zugelassen hätten.
"Gegen die Behörden kann nur derjenige klagen, der direkt durch die (Fehl-)Entscheidung einer Behörde einen Schaden erlitten hat."
Wenn die Charge, die an mir verimpft wurde, schädlich war, dann ist ja die Zulassungs- ( EU-Kommission ) und die Freigabe-Behörde ( PEI ) direkt an meinem Schaden beteiligt.
Diese r Beitrag wurde geändert Vor 2 Jahren von Wolfdieter
Oktober 2020 Covid-19, milder Verlauf, Comirnaty 14.4.2021 ( Charge ET3045 ), 11. 11. 2921 ( SCTN4 ), ab Januar 2022 Schmerzen von Knochenmetastasen eines Lymphoms, 5-Jahre-Überlebensrate 30 %, Chemo- und Strahlen-Therapie vorerst erfolgreich. Chemonachwirkungen erheblich ( Gleichgewichtsstörungen, Benommenheit )
Hast du schon RA Cäsar-Preller und RA Rogert & Ulbrich gefragt?
2x Biontech, 1x Moderna: Seit Juni 2022 Visual Snow, Tinnitus, dauerhaft tastbare Lymphknoten, Nervenprobleme (schnell warme oder kalte Hände und Füße mit teilw. Schmerzen, weniger dafür pelziges Gefühl, spinnwebenartige Missempfindungen, teilw. Taubheit und Schwäche der Extremitäten, Gefühlsverlust der Eichel + Erektionsstörungen, Kein Gefühl mehr im Darmausgang, Schließmuskel nicht mehr ansteuerbar und dauerhafte Fissuren) , Verspannungen, Muskelzucken, manchmal Schwindel, Herzrasen und PEM.
Veröffentlicht : 30/09/2023 4:09 p.m.
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Rechtsanwälte
Scharffetter & Blanke
Scheelenstraße 1, 31134 Hildesheim
Tel.: 05121 1386-0
"Wer zensiert, hat Angst vor der Wahrheit"
1x Biontech Impfung im April 2021, nach 17 Tagen Herzmuskelentzündung mit Perikarderguss, akute Lebensgefahr, kardiogener Schock, ca. 740 ml wurden punktiert, aktuell diverse Beschwerden Muskel und Gelenkschmerzen, Druck in der Brust, Schwindel, Sehstörung, Tinnitus.
Veröffentlicht : 30/09/2023 6:15 p.m.
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@kjeldt Danke für Info
Oktober 2020 Covid-19, milder Verlauf, Comirnaty 14.4.2021 ( Charge ET3045 ), 11. 11. 2921 ( SCTN4 ), ab Januar 2022 Schmerzen von Knochenmetastasen eines Lymphoms, 5-Jahre-Überlebensrate 30 %, Chemo- und Strahlen-Therapie vorerst erfolgreich. Chemonachwirkungen erheblich ( Gleichgewichtsstörungen, Benommenheit )
Themenstarter Veröffentlicht : 30/09/2023 7:38 p.m.
@alina1
"Meines Erachtens bedeutet dies konkret, dass Biontech die Zulassungsbehörde verklagen kann, dass sie den Impfstoff nicht ausreichend geprüft und als Arzneimittel/ Impfstoff zugelassen haben."
Das kann ich mir nicht vorstellen, dass Biontech ein schlechtes Produkt liefern kann und dann die Zulassunsgbehörden verklagen kann, weil sie das schlechte Produkt zugelassen hätten.
"Gegen die Behörden kann nur derjenige klagen, der direkt durch die (Fehl-)Entscheidung einer Behörde einen Schaden erlitten hat."
Wenn die Charge, die an mir verimpft wurde, schädlich war, dann ist ja die Zulassungs- ( EU-Kommission ) und die Freigabe-Behörde ( PEI ) direkt an meinem Schaden beteiligt.
Zunächst müsste eine Rechtsbeziehung zwischen einem Geschädigten (Betroffenen) und der Zulassungsbehörde bestehen, damit Ersterer gegen die Behörde klagen kann. Es existiert allerdings keine Rechtsbeziehung zwischen einem Geschädigten und der Behörde, somit ist erstmals auch keine Klage möglich.
Anders sieht es im Fall von Zulassungsbehörde und Impfstoffhersteller aus. Zwischen diesen beiden besteht eine Rechtsbeziehung, was sich darin zeigt, dass die Behörde dem Impfstoffhersteller eine schriftliche Urkunde über die Zulassung (Zulassungsurkunde) oder eine schriftliche Urkunde über die Ablehnung (Ablehnungbescheid) ausstellt.
Der Hersteller könnte meines erachtens alle Schäden einklagen, die aufgrund einer fehlerhaft erteilten Zulassung entstehen. Wird die Zulassung zurückgezogen, dann entsteht dem Impfstoffhersteller ein Schaden, da bereits produzierter Impfstoff (und alles was damit zusammenhängt) nicht mehr vermarktet werden kann.
Veröffentlicht : 30/09/2023 7:38 p.m.
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@paddel_xd Früher mal, aber du hast recht, mit neuen Aspekten wäre es lohnend Danke für den Tipp
Oktober 2020 Covid-19, milder Verlauf, Comirnaty 14.4.2021 ( Charge ET3045 ), 11. 11. 2921 ( SCTN4 ), ab Januar 2022 Schmerzen von Knochenmetastasen eines Lymphoms, 5-Jahre-Überlebensrate 30 %, Chemo- und Strahlen-Therapie vorerst erfolgreich. Chemonachwirkungen erheblich ( Gleichgewichtsstörungen, Benommenheit )
Themenstarter Veröffentlicht : 30/09/2023 7:41 p.m.
@alina1 Du meinst eine vertragliche oder sonst vorgesehene rechtliche Beziehung ( z. B. zwischen Zulassungsantragsteller und Zulassungsstelle ). Aber es gibt auch rechtliche Beziehungen durch Verhalten, z. B. nach § 823 BGB zwischen Schädiger und Geschädigtem:
(1) Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.
Oktober 2020 Covid-19, milder Verlauf, Comirnaty 14.4.2021 ( Charge ET3045 ), 11. 11. 2921 ( SCTN4 ), ab Januar 2022 Schmerzen von Knochenmetastasen eines Lymphoms, 5-Jahre-Überlebensrate 30 %, Chemo- und Strahlen-Therapie vorerst erfolgreich. Chemonachwirkungen erheblich ( Gleichgewichtsstörungen, Benommenheit )
Themenstarter Veröffentlicht : 30/09/2023 8:00 p.m.
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@alina1 Du meinst eine vertragliche oder sonst vorgesehene rechtliche Beziehung ( z. B. zwischen Zulassungsantragsteller und Zulassungsstelle ). Aber es gibt auch rechtliche Beziehungen durch Verhalten, z. B. nach § 823 BGB zwischen Schädiger und Geschädigtem:
(1) Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.
@wolfdieter Du hast definitiv auch Recht, dass zwischen einem Betroffenen und der Zulassungsbehörde eine Rechtsbeziehung (Rechtsverhältnis, siehe auch Links) gegeben sein kann. Ich denke es ist schwieriger, eine plausiblen Nachweis zu führen, dass ein Schaden durch die fehlerhafte Zulassung entstanden ist, da dies meines Erachtens zwei Beweise erfordert. Der erste Beweis müsste zeigen, dass der Schaden durch den Impfstoff verursacht wurde. Und der zweite Beweis müsste zeigen, dass zum Zeitpunkt der Zulassung die Zulassungsbehörde anhand der eingereichten Probe in der Lage sein konnte, das Asumaß des Schadens mit einer geeigneten Prüf-/ Testmethode zu erkennen.
- Rechtsverhältnis, https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsverh%C3%A4ltnis
- Rechtsverhältnis, https://www.juraforum.de/lexikon/rechtsverhaeltnis
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